Erfolgsmodell Hessenkasse: Erfolgreiche Finanzpolitik unseres Bürgermeisters Christian Herfurth

Um was ging es in der Vorlage 098/2022 ? Wörtlich hieß es dazu in der einstimmig verabschiedeten Beschlussfassung: „ Die Stadt Idstein beschließt eine Sondertilgung in Höhe von 480.280,00 Euro an das Entschuldungsprogramm HESSENKASSE zu leisten. Damit werden die Verbindlichkeiten aus dem Sonderprogramm im Jahr 2022 vollständig getilgt.“

Ausgelöst durch eine bemerkenswerte Initiative der Hessischen Landesregierung im Jahr 2018, an der auch der Hessische Kommunalminister Peter Beuth entscheidenden Anteil hatte, wurde im März jenes Jahres beschlossen, dem Programm Hessenkasse beizutreten. Damit konnten 9,3 Mio. € Kassenkredite auf einen Schlag abgelöst werden. Dazu muss man wissen, dass hinter dem freundlichen Wort Kassenkredite nichts anderes steckt als Überziehungen des städtischen Girokontos, gemeinhin auch als Dispo bekannt. Waren diese Kredit in den letzten Jahren auch sehr günstig, so ist aktuell allenthalben zu spüren, dass sich Zinskurven auch einmal verändern können. Diese Ablösung der alten Schulden wurde hälftig vom Land Hessen geschultert, die andere Hälfte musste von der Stadt Idstein selbst getilgt werden. Geplant war dabei eine Laufzeit von ca. 8 Jahren, die vollständige Ablösung wäre also im Jahr 2026 erfolgt.

Bereits im Juli 2021 konnte die Stadt erfreulicherweise eine Sondertilgung von 2 Mio. € leisten und in diesem Jahr wird neben der regulären Tilgung in Höhe von 662.970,00 € eine Sondertilgung von 480.280,00 € geleistet. Damit sind die Verbindlichkeiten aus dem Programm Hessenkasse vollständig und in der Hälfte der vorgesehenen Zeit getilgt. Damit wird der Idsteiner Haushalt in den kommenden 4 Jahren massiv entlastet.

Dazu äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Steffen von der Heidt: „Die vorzeitige und vollständige Tilgung der Verbindlichkeiten aus dem Programm Hessenkasse ist ein ganz starker Erfolg für unseren Bürgermeister Christian Herfurth. Mit seiner klugen und vorausschauenden Finanzpolitik konsolidiert er den Haushalt Idsteins nachhaltig. Es besteht Grund zur Annahme, dass wir in absehbarer Zeit keine neuen Kassenkredite mehr aufnehmen werden müssen. Das ist nachhaltige und damit generationengerechte Finanzpolitik. Wir hinterlassen den kommenden Generationen nicht einen Berg von Schulden, der ihren politischen Spielraum einengt. Wir eröffnen ihnen Gestaltungsräume. Dafür danken wir Christian Herfurth ganz herzlich.“

Der Parteivorsitzende Mathias Nippgen-van Dijk pflichtet dem bei: „Wir sind dem Land Hessen, hier sei allen voran unser Hessischer Minister des Innen und für Sport Peter Beuth ausdrücklich genannt, für das Programm Hessenkasse sehr dankbar. Damit ist gerade auch der Stadt Idstein ein wichtiger Schritt in Richtung Entschuldung und Gesundung der öffentlichen Haushalte gelungen. Hessens Landesregierung war, ist und bleibt ein zuverlässiger Freund und Partner der Hessischen Kommunen.“

Autor: Peter Piaskowski