Ampel aus

Man muss die Idsteiner Politik nicht aufmerksam verfolgen um festzustellen, dass die zunächst selbstverliebt eigengelobte und als neue Mehrheit gefeierte Idsteiner „Ampel“ kein Jahr gehalten hat. Mit lautem, medienwirksamen Getöse gestartet war die Zusammenarbeit schnell beendet. „Für den aufmerksamen Beobachter war das Ende schnell klar: Schon die ersten Anträge waren nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner formuliert“, so der CDU-Vorsitzende Mathias Nippgen-van Dijk. „Offensichtlich war schon zu Beginn zu erkennen, dass die Ampel nur dem Zweck diente, der SPD eine Position zu verschaffen, die die Wähler ihr nicht gegebenen haben“. Nur die SPD habe sich über das anständige Maß der Einhaltung des Wählerwillens hinaus bedient. „Das gilt für den Magistrat, die Sitzanzahl in den Ausschüssen und die Besetzung von Ortsvorsteher:innenposten“ erläutert Nippgen-van Dijk weiter. „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum Grüne und FDP die SPD dabei unterstützt haben. Beide haben keinen Gewinn aus der Ampel gezogen“. Dem entspreche ein nun veröffentlichter Artikel in der Idsteiner Zeitung über die SPD, in dem Tacheles geschrieben werde: Die SPD feiert selbstverliebt sich selbst und die Zusammenarbeit in der Ampel wird nur am Rande als freundlich gemeinter Kaffeeklatsch dargestellt. Tatsächlich stelle sich im Artikel aber nur Marius Weis selbst dar und es werde offensichtlich, dass Grüne, FDP und selbst die SPD nur der Pflege seiner überzogenen Selbstdarstellung dienten. Dem habe die Ampel denn wohl auch bei den Grünen gedient: Die Herren Müller senior und junior konnten beide ihre persönlichen Ziele umsetzen: Müller senior habe endlich seinen Traum des ersten Stadtrats erfüllen können und Müller junior sei Fraktionsvorsitzender geworden. Frauen sind beim Positionspoker der Grünen weitgehend unberücksichtigt geblieben. Im Übrigen auch bei den anderen Fraktionen. Zum Vergleich: die CDU habe immerhin gleich zwei kommunalpolitisch erfahrene Frauen für den Magistrat nominiert.
Fehlt nur noch die FDP. - Die scheint im Poker um Positionen übergangen worden zu sein und wurde nur als Mehrheitsbeschaffer bei der Pöstchenvergabe gebraucht.

Dass die Ampel nur der Lösung persönlicher Positionswünsche diente und keine weitere Bedeutung mehr habe, zeigten auch die großen Entscheidungen, die im vergangenen Jahr getroffen wurden. Die Entscheidung zur Sanierung des Tournesolbades wurde ohne Grüne und FDP getroffen. Blieb die FDP konsequent bei ihrer ablehnenden Haltung, kippten die Grünen um. Beispiellos die Aussage von Kerstin Meinhardt (Grüne), die meinte sie brauche kein solches Schwimmbad mehr. Tatsächlich gäbe es kein Schwimmbad mehr in Idstein, hätte sich die Haltung der Grünen durchgesetzt. Das Schwimmbad ist für Kinder und Jugendliche sowie für Vereine, Gruppen und den Schwimmsport in Idstein wichtig.

Auch der Haushalt 2022 wurde nicht von einer Ampel-Mehrheit getragen: Die FDP wollte diesen nicht mittragen und enthielt sich ganz. Auch manche Stadtverordnete der Grünen stimmten nicht zu, da nicht sämtliche Ihrer persönlichen Forderungen aufgenommen wurden. Der Haushalt ist die wichtigste Entscheidung eines Jahres, von der abhängt, wie die Stadtverwaltung ihre Ziele, Aufgaben und die Aufträge der Stadtverordnetenversammlung und damit den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger im Folgejahr umsetzen kann. Man muss an dieser Stelle dem Bürgermeister dafür danken, dass er als Kämmerer der Stadt Idstein eine klare Linie bei der Haushaltsaufstellung verfolgt und wegweisende Entscheidungen vorangebracht hat, die durch die große Mehrheit von CDU, SPD, Teilen der Grünen, FWG und ULI beschlossen wurden. So kann die Stadtverwaltung jetzt in 2022 ungehindert ihre Arbeit machen.

Ein weiterer Meilenstein der Erkenntnis war die Neuwahl des stellvertretenden Ortsvorstehers in Idstein-Kern nach dem bedauerlichen Abgang der stellvertretenden Ortsvorsteherin Karin Eichel, die in der Folge von Querelen in der SPD nicht nur auf dieses Amt verzichtete, sondern gleich auch auf das Mandat im Ortsbeirat sowie die Mitgliedschaft in der SPD. SPD-Funktionär Volker Nies wollte das Amt übernehmen. Nachdem er weder als Ortsbeiratsmitglied noch als Stadtverordneter wieder gewählt wurde. Es ist den Grünen hoch anzurechnen, dass sie an dieser Stelle dem Opportunismus der SPD ein Ende gesetzt haben und mit Manfred Ludwig den Kandidaten der CDU gewählt haben, dem aufgrund des Wahlergebnisses diese Position zustand. Sein Wahlergebnis lasse darauf schließen.

„Die Idsteiner Stadtverordnetenversammlung agiert als offenes Parlament und das ist eine gute Arbeitsgrundlage für sachliche und bürgernahe Entscheidungen“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Steffen von der Heidt. „Man kann von einem fraktionsübergreifenden Bündnis für Logik und Verstand sprechen, welches sich für sachliche und vernünftige Entscheidungen einsetzt.“ Hierbei werden Kompromisse gefunden, bei denen viele Aspekte und Auffassungen Berücksichtigung finden; es geht gerade nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner oder das Durchsetzen von machtpolitischen Interessen einzelner Fraktionen.

Wohlwollendes Miteinander und Absprachen sorgten dafür, dass sich Idstein positiv entwickele. Es brauche keinen Ampelblock, auch wenn Grüne und SPD gerne noch versuchen als Blockparteien die guten Vorschläge der anderen Fraktionen abzulehnen, rein aus machtideologischem Gehabe. „Idstein hat mit Christian Herfurth einen sehr guten Bürgermeister und ausgezeichnete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stadtverwaltung. Es braucht eine Kooperation von wohlwollenden Stadtverordneten in kooperationsfreudigen Fraktionen, die ihre Stadt weiterbringen wollen und sich deshalb für sie einsetzen“, beschreibt von der Heidt das Interesse der CDU, als stärkste Fraktion im Idsteiner Stadtparlament gemeinsam mit den anderen Fraktionen weiter für gute Politik in Idstein Sorge tragen zu wollen. „Das Motto der CDU, - der Mensch ist Maßstab allen politischen Handelns -, ist aktueller denn je; umso wichtiger ist es, dies im politischen Alltag immer wieder anzubringen“, will von der Heidt verstanden wissen. Die Bürgerinnen und Bürger seien bei politischen Entscheidungen mitzunehmen. Gerade in dieser Zeit, in der maßgebliche Entscheidungen für die Zukunft getroffen werden, seien ideologisches Machtgebaren und ein Handeln über die Köpfe der Menschen hinweg unangebracht. Weiter ergänzt er: „Nach zwei Jahren ständiger Veränderungen und immer wieder neuer Anforderungen möchten wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung bedanken und bei Bürgermeister Christian Herfurth. Die Unterstützung der Idsteinerinnen und Idsteiner stand in der Pandemie immer im Vordergrund und die Verwaltung und die Verantwortlichen haben gerade in der Pandemie bewiesen wie kompetent und bürgernah sie arbeiteten und welchen besonderen Stellenwert Idstein für sie hat.“

Autor: Mathias Nippen-van Dijk